Medizinrecht

 

Das Medizinrecht beschäftigt sich in erster Linie mit Haftungsfragen bei medizinischen Eingriffen. 

 

Die Häufigkeit medizinischer Eingriffe nimmt zu, dementsprechend häufen sich - auch mit moderner Technik - die Fehler. 

 

Im Medizinrecht sind zwei klassische Haftungsfälle zu unterscheiden:

  • Aufklärungspflichtverletzung

Hier hat der Arzt seine Aufklärungspflicht vor dem Eingriff verletzt. Er hat die Folgen und Risiken des Eingriffs dem Patienten nicht richtig oder nicht vollständig erläutert. 

  • Behandlungsfehler

Daneben besteht noch der klassische Behandlungsfehler - auch Kunstfehler genannt. Hier hat der Arzt während des Eingriffs nicht die nötige Sorgfalt beachtet.

 

In beiden Fällen gewährt die Rechtsprechung Schmerzensgeld und Schadensersatz. Der Schadensersatz deckt dabei die konkreten finanziellen Einbußen - z.B. Verdienstausfall - aufgrund des fehlerhaften Eingriffs ab.

 


Die Impfpflicht – juristisch betrachtet

 

Die Impfpflicht wird aktuell wieder heiß diskutiert. Die Befürworter und Gegner der Pflicht stehen sich häufig unversöhnlich gegenüber. 

 

Die Streitlinien dürften ähnlich verlaufen wie bei den Befürwortern und den Gegnern des Impfens im Allgemeinen. Bei diesem wissenschaftlichen Streit geht es in erster Linie um den Nutzen von Impfungen bzw. den negativen Folgen des Impfens. Idealerweise kann jeder für sich selber abwägen, ob er eine bestimmte Impfung durchführt oder nicht. Dies sollte auch das Ziel der gesamtgesellschaftlichen Diskussion sein: Das Für und Wider des Impfens abzuwägen und den Betroffenen eine informierte Entscheidung zu ermöglichen. 

 

Eine staatliche Impfpflicht greift in diesen Streit ein und entscheidet ihn durch Zwang zu Gunsten der Impfbefürworter.

 

Dies soll Anlass sein, die juristischen Hintergründe einer möglichen Impfpflicht aufzuarbeiten.

 

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Bundesgerichtshof: Patientenverfügung zu unbestimmt

Der BGH hat sich in einem Beschluss vom 06.07.2016 (Az. XII ZB 61/16) mit den Anforderungen an einer Patientenverfügung beschäftigt.

 

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Kostenübernahme bei Krankenkasse beantragt - wie geht‘s weiter?

 

Wenn der Versicherte die Übernahme von Behandlungskosten bei seiner Krankenkasse eingereicht hat, so hat er Anspruch darauf, dass hierüber zügig entschieden wird.

 

Was passiert jedoch, wenn die Krankenkasse keinerlei Reaktion zeigt?

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Vergütungsvereinbarungen beim Arzt und Zahnarzt

Was Ärzte und Zahnärzte für ihre Leistungen abrechnen dürfen, ist in den sogenannten Gebührenordnungen festgelegt.

 

Dabei besteht eine Gebührenordnung für Ärzte, abgekürzt: GOÄ. Daneben besteht auch eine besondere Gebührenordnung für Zahnärzte, abgekürzt GOZ.

 

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Produkthaftung bei Medizinprodukten: Herzschrittmacher

Auch Medizinprodukte unterliegen der Produkthaftung, welche im Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) geregelt ist. Eine Produkthaftung führt zu einer Haftung des entsprechenden Herstellers. Wann ein Produkt fehlerhaft ist, regelt dabei § 3 ProdHaftG.

 

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